Die SP Winterthur begrüsst, dass der Stadtrat mit der neuen Finanzstrategie ein Massnahmenpaket vorlegt, mit dem er flexibel auf die vielfältigen aktuellen und zukünftigen Herausforderungen reagieren kann. Um dies zu erreichen, braucht es nebst einem kostenbewussten Mitteleinsatz auch einen in der Höhe angemessenen Steuerfuss. Nur so ist Winterthur nachhaltig für die anstehenden Herausforderungen in Sachen Investitionen, Versorgungssicherheit, Service public und Personalpolitik gewappnet.
Die letzten Jahre waren gerade aus finanzpolitischer Sicht für die Stadt Winterthur sehr herausfordernd. Durch die Pandemie, den Klimawandel und weitere Ereignisse musste die Stadt immer wieder schnell und flexibel reagieren können. Daneben führt auch das weitere Wachstum der Stadt und die verschiedenen dringenden Erneuerungsprojekte der städtischen Infrastruktur zu anhaltenden finanziellen Herausforderungen. Die nicht getätigten Investitionen holen uns jetzt ein. Mit seiner neuen Finanzstrategie etabliert der Stadtrat nun verschiedene Massnahmen, welche die nötige Flexibilität für sinnvolle Reaktionen darauf ermöglichen sollen.
Die SP begrüsst, dass die Stadt neben der Überprüfung von Ausgaben und dem kostenbewussten Einsatz von finanziellen Mitteln in der neuen Strategie auch den Steuerfuss mitberücksichtigt und sich dazu bekennt, dass in diesem unsicheren finanzpolitischen Umfeld eine moderate Neuverschuldung möglich sein soll. Mit diesem Paradigmenwechsel bekennt sich der Stadtrat dazu, dass eine attraktive Wohn- und Arbeitsstadt weiterhin über genügend finanzielle Mittel verfügen muss, um sich weiterentwickeln zu können und innovativ zu bleiben. Allerdings stellt die SP in Frage, ob die geplante Begrenzung von 4% Neuverschuldung pro Jahr ausreichen wird, um diese Ziele auch zu erreichen. Die SP wird die Situation genau beobachten und nötigenfalls mittels politischer Vorstösse dafür sorgen, dass die Stadt Winterthur auch zukünftig für alle eine attraktive und lebenswerte Stadt bleibt.
Die SP dankt dem Stadtrat für seine weitsichtige Analyse und die tägliche Arbeit.
Ansprechpersonen für weitere Fragen:
Bea Helbling, Co-Fraktionspräsidentin und Mitglied der Aufsichtskommission 078 681 42 79, beahelbling@sunrise.ch
Markus Steiner, Parteipräsident und Mitglied der SP-Fraktion 078 66 55 847, markus.steiner@spwinti.ch
