Der gemeinsame Medientermin von Pro Velo, VCS,UmverkehR, agil mobil, ACS und TCS zur Sanierung der Technikumstrasse ist nur das jüngste Beispiel. Die unheilige Allianz aus bürgerlichen Verkehrsverbänden und der Winterthurer Vertretung von Pro Velo und VCS agitiert seit Jahren gegen wichtige Strassenprojekte und blockiert systematisch Verbesserungen für Velo-, Fussverkehr und Stadtklima.
Der Ausbau sicherer und komfortabler Velorouten sowie Massnahmen für den Fussverkehr sowie die Verbesserung des Stadtklimas sind erklärte Ziele der Stadt Winterthur. Insofern müsste eine konstruktive Zusammenarbeit mit Verbänden wie Pro Velo, dem VCS und Organisationen wie UmverkehR eigentlich nahe liegen. Nicht so in Winterthur. Gestern Dienstag sahen sich die drei Organisationen bemüssigt, in einem gemeinsamen Medienauftritt mit den bürgerlichen Verkehrsverbänden das Projekt Technikumstrasse schlechtzureden, das trotz des begrenzten Platzes durchgängige Velostreifen, eine massive Aufwertung für den Fussverkehr und achtzehn zusätzliche Bäume vorsieht.
Die Verbände hatten im Rahmen der offiziellen Verfahren nach kantonalem Strassengesetz mehrmals die Möglichkeit, sich zum Projekt zu äussern. Inzwischen ist das Projekt Technikumstrasse durch den Stadtrat festgesetzt und es läuft ein Rechtsmittelverfahren aufgrund eines Rekurses. Anstatt nun den Rekursentscheid abzuwarten, der grundsätzliche Fragen klären würde, wird bereits die Drohkulisse der Kreditverweigerung aufgezogen. Wie schon bei der Frauenfelderstrasse könnte eine Mehrheit im Parlament, die in der Sache komplett unterschiedliche Ziele verfolgt, ein durch Verfahren breit abgestütztes Projekt blockieren und damit eine dringend nötige Strassensanierung und eine ebenso dringend notwendige Verbesserung für den Fuss- und Veloverkehr verhindern. Dies alles orchestriert durch die unheilige Verehrsblockade-Allianz.
Dauerblockade zulasten der Bevölkerung
Die Liste ist lang: Von der Frauenfelderstrasse über die untere Vogelsangstrasse, die Klosterstrasse, die Technikumstrasse, die Wässerwiesenstrasse und mehr. Winterthurs Verkehrspolitik ist durch diese unheiligen Allianzen inzwischen seit Jahren blockiert, pragmatische Projekte versanden, der Sanierungsrückstand wächst stetig, besonders auf den Hauptachsen.
Leidtragende sind die Anwohnenden, die auf längst fällige Lärmsanierungen warten müssen. Die Durchfahrenden in Auto, Bus und Lastwagen, die auf holprigen Belägen herumkurven. Die Menschen mit Velo und zu Fuss, die auf bessere Velostreifen und breitere Trottoirs sowie sichere Strassenquerungen warten. Und nicht zuletzt das Stadtklima, denn alle neueren Strassenprojekte beinhalten zahlreiche Verbesserungen im Sinne der Stadtklima-Initiativen.
Die Dauerblockade schadet Winterthur. Die Bevölkerung wünscht sich keine Machtspiele, sondern eine lösungsorientierte Verkehrspolitik, die für alle Verkehrsträger und fürs Klima funktioniert.
Für Rückfragen:
Markus Steiner, Co-Parteipräsident SP, markus.steiner@spwinti.ch , 078 66 55 847 Franziska Tschirky, Co-Parteipräsidentin SP, franziska.tschirky@spwinti.ch, 076 347 87 58
