Legislaturprogramm des Stadtrats: Schritte nach vorn

SP Winterthur

Auch wenn im Legislaturprogramm des Stadtrats der visionäre Wurf ausbleibt, zeigt sich die SP erfreut über die aufgegleisten Veränderungen. Der Stadtrat verfolgt darin umsetzbare Ziele. Besonders hervorzuheben sind die angestrebten Fortschritte im Bereich Mobilität und Energie. Ebenso teilt die SP die Ansicht, dass das Thema Digitalisierung als Querschnittsthema zu behandeln ist. Die SP kritisiert aber, dass der Stadtrat das Thema Wohnraum nicht als Schwerpunkt aufgenommen hat.

Mit dem neuen Legislaturprogramm setzt sich der Stadtrat realistische Ziele. Die SP begrüsst die Stossrichtung hin zu einem urbanen, ökologischen und vielfältigen Winterthur. Mit dem Legislaturprogramm kündigt der Stadtrat an, längst überfällige Konzepte umzusetzen. „Bei zahlreichen Vorhaben hat in den letzten vier Jahren der Wille zur Umsetzung gefehlt“, meint SP Co-Präsident Felix Steger. „Hier zeichnet sich endlich einen Wandel ab.“ Dies ist vor allem beim Schwerpunkt Mobilität und Energie sichtbar. So fokussiert der Stadtrat auf die Verbesserung der Veloinfrastruktur und plant eine Stadthausstrasse ohne Durchgangsverkehr. „Dies fordert die SP schon lange. Wir hoffen nun auf eine zügige Umsetzung“, sagt Felix Steger.

Wie die SP auch im Gemeinderat forderte, soll auf die Digitalisierung in Zukunft ein besonderes Augenmerkt gerichtet werden. „Digitalisierung betrifft alle städtischen Bereiche und wird ein wichtiges Querschnittsthema werden“, kommentiert Co-Präsidentin Mattea Meyer.

Aufgrund der nach wie vor angespannten Finanzlage sind keine grossen Sprünge zu erwarten. Doch die Schwerpunkte und die dazugehörigen konkreten Massnahmen gehen in Richtung einer fortschrittlichen, ökologischen Stadt. Dennoch kritisiert Meyer: „Dass mehr bezahlbarer Wohnraum für Familien oder eine aktivere Wohnpolitik nicht als Schwerpunkt aufgegriffen werden, ist enttäuschend. Da gibt es in der Stadt noch viel Handlungsbedarf, damit Winterthur für alle erschwinglich bleibt.“ Die SP wird die Schwerpunkte und die Massnahmen vertieft in der Fraktion diskutieren.

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