Budget 2019 auf Kurs - Nachholbedarf bei der Kinderbetreuung und Quartierentwicklung

SP Winterthur

Die SP nimmt den Vorschlag des städtischen Budgets für 2019 positiv zur Kenntnis. Nachdem in den letzten Jahren verschiedene Projekte aufgrund der Abbaumassnahmen ausgesetzt oder gekürzt wurden, sind die Wiederaufnahme und der Ausbau gewisser Leistungen für die SP Winterthur zentral. Nachholbedarf sieht die SP insbesondere in der Kinderbetreuung und Quartierentwicklung.

Lässt man die vom Kantonsrat verordnete, unverständliche finanztechnische Verzerrung im Budgetentwurf weg, wird ein erfreulicher Überschuss von 12 Millionen Franken prognostiziert. Nach 2017 und einer optimistischen Prognose für 2018 ist die Stadt Winterthur auch 2019 finanziell auf gutem Kurs. «Dies erlaubt, dass endlich wieder Investitionen in Projekte getätigt werden, die in den letzten Jahren gestoppt oder ausgesetzt worden sind. Dazu zählen zum Beispiel die Stärkung der Quartierarbeit oder Verbesserungen beim Zugang und der Finanzierung von Kinderbetreuungsangeboten», meint Roland Kappeler, Mitglied der Aufsichtskommission.

Trotz den guten Zahlen ist sich die SP bewusst, dass in den nächsten Jahren die finanzielle Belastung gerade in den Gemeinden zunehmen wird. Die Stadt muss immer mehr Zentrumslasten übernehmen. Dadurch wird eine Gemeinde wie Winterthur ungleich mehr belastet. «Deshalb wird sich die SP weiterhin für faire kantonale Regelungen einsetzen, beispielsweise beim Sozialkostenausgleich oder im Bereich der Langzeitpflege. Diesen Einsatz erwarten wir von allen Vertreterinnen und Vertreter aus Winterthur, welche im Kantonsrat sitzen», gibt Regula Keller, Mitglied der Aufsichtskommission, zu bedenken.

Die SP unterstützt den Vorschlag des Stadtrats, den Steuerfuss auf 122 Prozent zu belassen. Mit Blick auf Ausgaben für Bildung, Langzeitpflege und dringend benötigte Investitionen ist eine langfristig angelegte Steuerpolitik sinnvoll. Dass die Stadt Winterthur zurzeit auf Kurs ist, ist insbesondere auch dem Einsatz des Personal zu verdanken. «Die Abbaumassnahmen der letzten Jahre sind aber nicht spurlos am Personal vorbei gegangen», meint dazu Maria Sorgo, ebenfalls Mitglied der Aufsichtskommission. Die budgetierten Gelder für individuelle Lohnmassnahmen sind für die SP deshalb das Minimum, damit das zunehmende Missverhältnis in der Lohnentwicklung nicht weiter ansteigt.

 

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