SP Winterthur zieht Bilanz und blickt nach vorne

SP Winterthur

Die SP Winterthur zieht nach zwei Jahren eine Halbzeitbilanz der Legislatur 2014-2018. Dabei präsentiert sie ihre Vorstellung einer lebendigen Stadt, die Neues ermöglicht, allen ein Zuhause bietet und das Engagement ihrer Bewohnerinnen und Bewohner fördert.

„Wir wollen eine Stadt Winterthur, in der zukunftsweisende Projekte entwickelt und erprobt werden können, wie zum Beispiel neue Formen des Zusammenlebens. Wir engagieren uns für ein Winterthur, das bezahlbaren Wohnraum, soziale Sicherheit und gute Arbeitsplätze für alle schafft. Und wir wollen eine Stadt, die ein Ort für freiwilliges Engagement ist.“ fasst Co-Präsidentin Mattea Meyer die Vision einer Stadt zusammen, für die sich die SP Winterthur engagiert.

Die letzten zwei Jahre haben jedoch wenig dazu beigetragen, dass Winterthur eine solche Stadt ist und bleibt. „Die erste Legislaturhalbzeit unter bürgerlicher Mehrheit war geprägt von Stillstand, Unsicherheit und einer Klientelpolitik. Dies äusserte sich im Planungsstopp von Projekten wie der „Stadtraum Zürcherstrasse“, in massiven Kürzungen und Stellenabbau beim Personal und der Quartierentwicklung oder in einer Verzögerungstaktik bei den Subventionsverträgen“ kritisiert Christoph Baumann, Co-Präsident der SP Winterthur. Anstatt Engagement zu fördern, ein Zuhause für alle zu bieten oder ein Ort des Fortschritts zu sein, wurde Sparen zur Identität der Stadt Winterthur. „Die SP ist überzeugt: Wenn wir die Stadt kaputtsparen, verlieren wir genau das, was uns als Stadt ausmacht.“ meint Baumann weiter.

Die SP Winterthur konnte in den vergangenen zwei Jahren dennoch wichtige Erfolge erzielen. „Mit dem Ja zum Werk 1 und zum Rahmenkredit für gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum haben wir bezahlbaren Wohnraum ermöglicht. Mit dem Nein zur Teilaufhebung der Gemeindezuschüsse haben wir einen wichtigen Pfeiler der sozialen Sicherheit gerettet. Dank der SP wird es zukünftig mehr Veloparkplätze am Bahnhof geben und wir konnten den Kahlschlag bei der MSW verhindern sowie das Weiterbestehen der Fachstelle für Gleichstellung sichern. Mit parlamentarischen Vorstössen zu den Themen Kultur, Soziales, Wohnen, Verkehr und Schule/Bildung hat die SP wichtige Akzente gesetzt“ bilanziert SP-Fraktionspräsident Silvio Stierli.

Auch in der zweiten Halbzeit wird sich die SP Winterthur für eine lebendige und lebenswerte Stadt einsetzen - sei dies in der Debatte um die MSW-Initiative, bei der Umsetzung des Fonds für bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum, der Quartierentwicklung oder der geplanten Auslagerung von Stadtwerk und Kantonsspital Winterthur. Dafür braucht es starke öffentliche Leistungen, die solidarisch finanziert werden. Die SP Winterthur wird sich deshalb in den kommenden Jahren für einen fairen Lastenausgleich und gegen die Unternehmenssteuerreform III engagieren.