SP fordert Abkehr vom Abbauwahn

SP Winterthur

Die SP nimmt den positiven Rechnungsabschluss erfreut zur Kenntnis und fordert eine Abkehr vom Abbauwahn der letzten Jahre. Stattdessen braucht es bessere Arbeitsbedingungen für das Personal und eine Strategie, um die Stärken der Stadt Winterthur wieder ins Zentrum zu rücken.

Der positive Rechnungsabschluss stellt grosse Fragezeichen hinter den Abbauwahn der letzten Jahre. „Es sollte nun allen klar sein, dass die qualitativ hochstehende Arbeit des städtischen Personals endlich wieder gewürdigt werden soll. Gute Leistungen brauchen Wertschätzung und verlässliche Arbeitsbedingungen“, fordert Maria Sorgo, SP-Gemeinderätin. Dies ist dringend notwendig, wie auch die Personalumfragen zeigen: Höhere Beiträge an die Sanierung der Pensionskasse, der Umzug in den Superblock, Stellenabbau, zunehmender Arbeitsaufwand und der mehrmalige Verzicht auf Lohnmassnahmen belasten das Personal über Gebühr. Mit einer Rechnung, die deutlich positiv abschliesst, kann keine ausserordentliche Situation geltend gemacht werden.

Sparen darf nicht die Identität unserer Stadt bestimmen. Die SP Winterthur will eine Stadt, die Neues ermöglicht, allen ein Zuhause bietet und das Engagement ihrer Bewohnerinnen und Bewohner fördert. „Wir sind überzeugt: Wenn wir die Stadt kaputtsparen, verlieren wir genau das, was uns als Stadt ausmacht.“, führt Christoph Baumann aus, Gemeinderat und Co-Präsident SP Winterthur.

Die Kosten im Bereich der sozialen Wohlfahrt sind Folgen einer wirtschaftlichen Entwicklung, in der schlechter Gestellte immer mehr an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Zum Glück konnten dank der SP Winterthur die Teilabschaffung der Gemeindezuschüsse verhindert werden, die bei diesem Rechnungsergebnis mehr als zynisch gewesen wäre. Die SP wird sich auch auf kantonaler Ebene dafür einsetzen, dass die Kosten der sozialen Wohlfahrt gerechter verteilt werden und die nötigen Steuereinnahmen garantiert werden (Bsp. USR III).

Die SP will den Rechnungsabschluss noch im Detail prüfen und ihre Schlüsse für die Parlamentsarbeit und den nächsten Budgetprozess ziehen. Silvio Stierli, Fraktionspräsident der SP
sagt: „Die Vorsteherin des Departements Finanzen macht einen sehr guten Job. Auffallend ist, dass das Resultat sogar noch deutlich besser sein könnte (6.6 Mio Franken Parkhausreserven und Parkhauseinnahmen). Wir werden den Rechnungsabschluss im Detail prüfen und unsere Schlüsse für die Parlamentsarbeit und das nächste Budget ziehen. Angesichts der Budgetschwankungen müssen weitere Leistungsreduktionen sorgfältig überprüft und die gezielte Stärkung einzelner Bereiche (Quartierentwicklung, Frühförderung, bezahlbarer Wohnraum, Personal etc.) in Betracht gezogen werden.

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