Die SP ist zurück! – Ja zu einer starken und modernen Volksschule

Delegiertenversammlung der SP Schweiz
Die SP-Delegiertenversammlung verabschiedet am 28. Juni 2008 10 Bildungsthesen und unterstützt die Lancierung einer Volksinitiative für Parallelimporte.
«Die SP richtet sich wieder auf, die SP ist zurück», sagte SP-Präsident Christian Levrat am Samstag vor der Delegiertenversammlung in Freiburg. «Es zeichnete sich bereits mit unserem ausgezeichneten Resultat am 24. Februar ab und wurde bei den Abstimmungen vom 1. Juni bestätigt. Im Alleingang konnten wir eine Mehrheit überzeugen, weiterhin eine Schweiz nach unseren Vorstellungen zu gestalten: offen, solidarisch, rücksichtsvoll». Diese Grundsätze gelten auch in der Bildungspolitik, einer der aktuellen politischen Prioritäten der SP. Hierzu verabschiedete die Delegiertenversammlung von Freiburg 10 SP-Thesen zur Volksschule mit grossem Mehr. Anträgen für die so genannte «freie Schulwahl» erteilte sie eine deutliche Abfuhr. Die rund 180 Delegierten unterstützten zudem die Lancierung einer Volksinitiative für Parallelimporte, um gegen die Hochpreisinsel Schweiz zu kämpfen. Im Hinblick auf die Abstimmung vom 30. November wurden die Ja-Parole zu beiden Betäubungsmittelvorlagen und die Nein-Parole zur FDP-Volksinitiative für die Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts beschlossen.